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URHEBERRECHT
Alle Rechte vorbehalten. Inhalt und Struktur
der La Parisienne Website sind urheberrechtlich geschützt.
Informationen oder Daten (Text-, Bild-, Graphik-, Ton-,
Video- oder Animationsdateien) unserer Website dürfen ohne
vorherige schriftliche Zustimmung weder in irgendeiner Form
verwendet noch reproduziert werden, auch nicht auszugsweise.
VERKAUFS-
UND LIEFERBEDINGUNGEN
Verkäufe und Lieferungen führen wir ausschließlich
auf Grund unserer nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen
durch.
1. VERTRAGSVERHÄLTNIS
Angaben in unseren Preislisten, Katalogen,
Anzeigen, Werbeunterlagen und Internet-Seiten sind stets
freibleibend. Wir behalten uns die jederzeitige Änderungen
der darin enthaltenen Angaben ausdrücklich vor. Bestellungen
des Kunden gelten lediglich als Angebot zum Vertragsabschluß.
Bestellungen, die über unsere Internet-Seiten aufgegeben
werden, gelten als im Zeitpunkt des Eingangs der elektronischen
Bestellnachricht bei uns erstattet.
2. RÜCKTRITTSRECHT
Besteller, die Verbraucher im Sinne des
Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist
von sieben Werktagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten
Ware von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder
einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten.
Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist
abgesendet wird.
Im Falle des Rücktritts findet eine
gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises
nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen
Waren statt.
3. PREISE
Es gelten ausschließlich die in unserer
Auftragsbestätigung angegebenen Preise. Bestellungen, die
wir durch unmittelbare Lieferung ohne vorangehende Auftragsbestätigung
annehmen, führen wir zu unseren am Bestelltag geltenden
Listenpreisen aus. Soweit nicht anders angegeben, verstehen
sich sämtliche Preisangaben als Bruttopreise einschließlich
der gesetzlichen Umsatzsteuer, aber zuzüglich aller mit
dem Versand entstehenden Spesen. Sollten im Zuge des Versandes
Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese
zu Lasten des Bestellers.
4.LIEFERUNG
Die Versendung der Ware erfolgt an die
vom Besteller angegebene Lieferanschrift. Wir sind in zumutbarem
Umfang berechtigt, Teillieferungen auszuführen. Bestellungen
können auch durch mit uns verbundene Unternehmen ausgeführt
werden. Unsere Stellung als Vertragspartner bleibt davon
unberührt. Wir sind bemüht, die von uns bekanntgegebenen
Liefertermine nach Möglichkeit einzuhalten. Im übrigen aber
sind unsere Liefertermine, auch wenn diese von uns bestätigt
wurden, ohne Gewähr.
5.ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Soferne nichts anderes vereinbart ist, sind
unsere Rechnungen sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung
fällig. Bei vereinbarter Lieferung gegen Nachnahme wird
die Ware dem Besteller erst nach vollständiger Bezahlung
des Rechnungsbetrages ausgehändigt. Zahlungen sind auf das
in unseren Rechnungen angegebene Konto zu leisten. Zahlungen
gelten erst mit deren Einlangen auf unserem Konto als bewirkt.
Zur Annahme von Wechsel oder Scheck sind wir nicht verpflichtet
und erfolgt dies immer nur zahlungshalber. Alle mit der
Einlösung verbundene Kosten gehen zu Lasten des Bestellers.
Für den Fall des Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen in
Höhe von 4 % über dem 3 Monats-EURIBOR, mindestens jedoch
6 % pro Jahr vereinbart.
6. EIGENTUMSVORBEHALT
Unsere Lieferungen erfolgen immer unter
dem ausdrücklichem Vorbehalt unseres Eigentums an der gelieferten
Ware bis zur vollständigen Bezahlung unserer Lieferforderung.
Vor vollständiger Bezahlung unserer Rechnung ist es dem
Besteller untersagt, die Ware zu verpfänden, sicherungsweise
zu übereignen oder Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen.
Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und andere unsere Rechtsstellung
beeinträchtigende Zugriffe Dritter auf die mit unserem Eigentumsvorbehalt
behaftete Ware hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich
anzuzeigen. Der Besteller hat derartigen Maßnahmen unter
Hinweis auf unser Vorbehaltseigentum sofort zu widersprechen.
7. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
Mangelhafte Ware ist uns zurückzusenden.
Nach unserer eigenen Wahl verbessern wir die Ware in unseren
Geschäftsräumlichkeiten oder stellen dem Besteller mangelfreie
Ersatzware zur Verfügung. Es gelten die durch den jeweiligen
Hersteller der Ware beigegebenen Vorgaben, Verwendungsbeschränkungen
und Anleitungen Die Verwendbarkeit bestellter Ware für bestimmte
Zwecke des Bestellers ist nicht Vertragsbestandteil. Über
die obigen Grenzen unserer Gewährleistung hinaus ist unsere
Haftung, einschließlich solcher für Schadenersatz, soweit
sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht,
ausgeschlossen. In diesem Sinne ausgeschlossen ist insbesondere
der Ersatz für Folgeschäden, sonstige mittelbare Schäden
und Verluste oder entgangenen Gewinn aus mangelhafter, unterbliebener
oder verspäteter Lieferung. Eine Haftung für Personenschäden
sowie nach dem Produkthaftungsgesetz wird durch die vorstehende
Bestimmung nicht beschränkt. Für die Qualität innerhalb
der gesetzlich vorgeschriebenen Parameter der von uns vertriebenen
Produkte haften wir ebenso nicht wie für die Zulässigkeit
ihres Inverkehrbringens im Land des vom Besteller gewünschten
Lieferortes.
8. GERICHTSSTAND, ANWENDBARES RECHT,
SONSTIGES
Gerichtsstand für alle sich aus oder im
Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung ergebenden Streitigkeiten
ist ausschließlich Linz. Wir sind berechtigt, Klagen gegen
den Besteller nach eigenem freien Ermessen auch am allgemeinen
Gerichtstand des Bestellers anzubringen. Soweit dem nicht
zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht
des Bestellers entgegenstehen, gilt österreichisches Recht.
Die Anwendung des UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen. Die
Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen
nicht. Aus dem Umstand, daß wir einzelne oder alle der uns
hierunter zustehenden Rechte nicht ausüben, kann ein Verzicht
auf diese Rechte nicht abgeleitet werden. Erfüllungsort
ist für beide Teile Linz. Der Besteller nimmt zur Kenntnis,
daß die Bestelldaten automationsunterstützt verarbeitet
und gespeichert werden. Der Besteller ist mit der Aufnahme
seiner Adressdaten in unsere Kundendatei ausdrücklich einverstanden
und erklärt, bis auf Widerruf mit dem Erhalt von Kundeninformationen
einverstanden zu sein.
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